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Fachinformationen | 04.03.2019

Helau und Alaaf – was hat die Kommune mit Karneval zu tun?

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In vielen Städten wird mobil gemacht, Karnevalsumzüge sind beliebt und gut besucht. Die Jecken beschäftigen sich mit Fragen nach dem Kostüm oder welcher Umzug besucht werden soll. Viele Vereine arbeiten ein ganzes Jahr auf die Zeit zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch hin.

Die Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf und Mainz erwarten reichlich Gäste zu ihren traditionellen Umzügen, aber auch Stadtteilsumzüge haben in der Beliebtheit stark zugenommen.

Nach dem Umzug ziehen die Jecken weiter – was bleibt, sind Kamelle, Konfetti, Flaschen und allerlei Unrat auf den Straßen und Gehwegen. Und dann wird wieder mobil gemacht, die kommunalen Abfallbetriebe sind mit starken Mannschaften unterwegs, um alles wieder einzusammeln.

Finanziert werden auch diese Aufräumarbeiten durch die kommunalen Abgaben. Dieser Oberbegriff wird weiter differenziert in kommunale Steuern, Gebühren, Beiträge und kommunale Abgaben eigener Art.

Kommunale Steuern sind beispielsweise Zweitwohnung-, Hunde- und Spielgerätesteuer; kommunale Gebühren entstehen für eine Leistung und gliedern sich in Benutzungsgebühren (z.B. für Abwasser/Müll) und Verwaltungsgebühren (wie die Ausstellung des Personalausweises). Im Gegensatz zu den Gebühren, die für eine tatsächliche Nutzung erhoben werden, ist eine tatsächliche Inanspruchnahme für die kommunale Beitragserhebung nicht erforderlich.

Einen schnellen Überblick liefert die Reihe Praxishandbücher Kommunale Abgaben, die mit ihren bisher 11 Einzelbänden die Themenfelder Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen, Anschlussbeiträge, Erschließungsbeiträge, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge, Kommunale Gebühren, Kommunale Steuern, Straßen(aus)baubeiträge, Städtebauliche Abgaben und Wiederkehrende Beiträge beleuchtet.

Neu in dieser Reihe ist der Band 12 „Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern“. Das  Thema bewegt die Gemüter, wird hitzig diskutiert und beschäftigt die Gerichte. Seit Jahren gibt es Diskussionen um rückwirkende Beiträge für Kanalisationsanschlüsse in den neuen Bundesländern. 

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