Corona-Krise: Auswirkungen auf den Justiz- und Verwaltungsbetrieb

Aufsatz von Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, NWB Online-Beitrag

Verwaltungsbetrieb
Für die Abläufe innerhalb des Verwaltungsbetriebs bei den Gerichten und den Finanzbehörden gilt nichts anderes als in sonstigen Bürobetrieben auch. Mitarbeiterkontakte, Besprechungen und Außenkontakte sind so weit wie möglich einzustellen. Ein Höchstmaß an Hygiene sowie die Einschränkung menschlicher Begegnungen müssen gewährleistet sein. 

Sitzungsbetrieb
Die Bundes- und Instanzgerichte haben im März/ April ihren Sitzungsbetrieb weitestgehend eingestellt. Bereits terminierte Sitzungen wurden verschoben oder vielfach sogar auf zunächst unbestimmte Zeit aufgehoben, nur vereinzelt sind Eilverfahren noch durchgeführt worden.
Zum Teil werden zur Bewältigung des laufenden Arbeitsaufkommens auch individuelle Lösungen gefunden, so können Vergleichsschlüsse und Lösungen über Kommunikationsprogramme wie Skype o.ä. nicht selten zielführend eingesetzt werden.
In diesen Tagen nehmen zahlreiche den regelmäßigen Sitzungsbetrieb langsam wieder auf.
Die zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen sind auf die unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten und Bedingungen abgestimmt. Dies betrifft die Sitzungssäle, die Wartebereiche und die zeitliche Planung der Sitzungstage. Parteien und Prozessbevollmächtigte sind gebeten, die Gerichte erst kurz vor Sitzungsbeginn zu betreten und nach Möglichkeit unmittelbar nach Sitzungsende wieder zu verlassen.
Um sich mit den örtlichen Vorgaben vertraut zu machen, empfiehlt sich derzeit ein regelmäßiger Blick auf die Internetseiten der jeweiligen Gerichte vor deren Besuch.

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