Corona | Rückblick auf die Sitzung des Bundesrates vom 15.5.2020

Online-Nachricht, Montag, 18.05.2020

Online-Nachricht - Montag, 18.05.2020

Corona | Rückblick auf die Sitzung des Bundesrates vom

Die Sitzung des Bundesrates beinhaltete u.a. einige Beschlüsse in Sachen Corona-Krise. Es standen insgesamt bezüglich der Corona-Krise neun Gesetzesbeschlüsse des Bundestages auf der Tagesordnung. Das Sozialschutz-Paket II, das Pandemieschutzgesetz, die Gutscheinlösung im Veranstaltungsvertragsrecht, die Erleichterungen beim Elterngeld sowie für die Wissenschaft können nun rasch in Kraft treten.

Grünes Licht gab es u.a. für folgende Gesetze:

In die Ausschussberatungen gehen drei Länderinitiativen, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise befassen. Sie enthalten Forderungen für einen Corona-bedingten Zuschlag für Arbeitssuchende und Sozialhilfe-Empfänger, mehr Unterstützung für selbstständige Künstler und ein Zukunftsprogramm für zivilgesellschaftliche Organisationen.

Den ausführlichen Bericht des Bundesrates lesen Sie hier.

Quelle: BundesratKOMPAKT Newsletter vom (JT)

Fundstelle(n):
NWB GAAAH-48718

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