Teilaufgabe zum Verfahrensrecht: Gewinnfeststellungsbescheide und deren Bindungswirkung auf Steuerbescheide

Aufsatz von Thomas Große, SteuerStud 6/2020 S. 370

Gegenstand der AO-Klausuren in der StB-Prüfung waren in den vergangenen Jahren fast durchgängig rechtswidrige (= fehlerhafte) ESt-, USt- oder KSt-Bescheide und Gewinnfeststellungsbescheide. Fast immer war zu prüfen, ob diese Bescheide im Einspruchsverfahren (§§ 347 ff. AO) oder aufgrund von Korrekturvorschriften (§ 129, § 164 Abs. 2 AO, § 165 Abs. 2 AO, §§ 172 ff. AO) zu korrigieren sind. In diesem Zusammenhang waren zudem häufig weitere (allgemeine) AO-Probleme zu erörtern. Schwerpunkte waren insoweit zum einen die Wirksamkeit von Bescheiden und die (Berechnung der) Festsetzungsverjährung sowie zum anderen Gewinnfeststellungsbescheide und deren Bindungswirkung auf Steuerbescheide. 

Weil Gewinnfeststellungsbescheide und deren Auswirkungen auf Steuerbescheide in den verfahrensrechtlichen Prüfungsarbeiten der Jahre 2018, 2016, 2013, 2012, 2011, 2009 und 2006 Schwerpunkte der Klausurlösung bildeten, soll dieser Themenbereich im Folgenden vertieft werden.

Überprüfen Sie zudem im Nachgang zu diesem Beitrag Ihren aktuellen Lernstand mithilfe der für Sie bereitgestellten Übungsklausur!

Alle Übungsklausuren der Schwerpunktausgabe SteuerStud 6/2020 in einer Übersicht sowie als Gesamt-PDF zum Download finden Sie hier.

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