Online-Nachricht - Donnerstag, 14.07.2022

Umsatzsteuer | Zur Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 UStG und Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL (BFH)

Die Tätigkeit eines Präventions- und Persönlichkeitstrainers ist kein Schul- oder Hochschulunterricht i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL (BFH, Urteil v. 15.12.2021 - XI R 3/20; veröffentlicht am 14.7.2022).

Sachverhalt: Streitig ist, ob der Kläger und Revisionskläger (Kläger) im Rahmen seiner Tätigkeit als Präventions- und Persönlichkeits­trainer im Streitjahr (2010) steuerfreie Umsätze ausgeführt hat (Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 14.8.2019 - 7 K 7342/16, s. hierzu Steuern mobil 10/2020).

Hierzu führten die Richter des BFH weiter aus:

  • Zudem hat der Kläger keinen Schul- oder Hochschulunterricht i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL erteilt. Vielmehr handelt es sich bei den streitigen Präventionskurse um einen spezialisierten und punktuell erteilten Unterricht, der für sich allein nicht der für den Schul- und Hochschul­unterricht kennzeichnenden Vermittlung, Vertiefung und Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Bezug auf ein breites und vielfältiges Spektrum von Stoffen gleichkommt.

 
Quelle: BFH, Urteil v. 15.12.2021 - XI R 3/20; NWB Datenbank (il)

 
Zur Online-Nachricht mit Anmerkung von Richter im XI. Senat des BFH Prof. Dr. Alois Nacke gelangen Sie hier (Login erforderlich).

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