Steuerrecht

Die umsatzsteuerliche Betriebsstätte ist insbesondere für die Bestimmung des Leistungsorts von Dienstleistungen von Bedeutung, aber auch für die Frage, wo ein Unternehmer umsatzsteuerlich als ansässig gilt. Nach Art. 11 MwStDVO (DVO (EU) 2011/282), der sich auf den Ort bestimmter Dienstleistungen bezieht, gibt es die feste Niederlassung in zwei Spielarten – als empfangende und als leistende Betriebsstätte. Eine empfangende Betriebsstätte muss demnach einen hinreichenden Grad an Beständigkeit sowie eine Struktur aufweisen, die es ihr von der personellen und technischen Ausstattung her erlaubt, Dienstleistungen, die für den eigenen Bedarf dieser Niederlassung erbracht werden, zu empfangen und dort zu verwenden. Die leistende Betriebsstätte folgt derselben Definition, die betreffende Struktur muss es ihr aber erlauben, Dienstleistungen zu erbringen. Damit beginnen die konkreten Fragen indes erst.

Umsatzsteuer und mehr: NWB im Gespräch mit Thomas Küffner und Oliver Zugmaier von KMLZ.