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Am 1. Januar 2021 ist das „Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen” (im Nachfolgenden als StaRUG bezeichnet) in Kraft getreten und schließt die Lücke zwischen der gerichtlichen Sanierung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens und der außergerichtlichen Sanierung.
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Was nicht wackelig ist, muss nicht stabilisiert werden. Die Stabilisierungsanordnung soll während des vorinsolvenzlichen Restrukturierungsverfahrens Unternehmen vorm Umkippen bewahren. Aber warum können sie umkippen, wenn sie doch schon im Restrukturierungsverfahren sind?
Gerade in Krisenzeiten kommt es mitunter zu finanziellen Engpässen. Sind Verbindlichkeiten zu bedienen und ist dem Schuldner eine Tilgung nicht mehr möglich, drohen seitens des Gläubigers Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Zentrales Mittel ist die Lohnpfändung. Dabei gibt es Einiges zu beachten. Die rechtlichen Grundlagen der Lohnpfändung und die Fallstricke für den Arbeitgeber sollen nachfolgend untersucht werden.
Corona hat seit über einem Jahr das Land fest im Griff. Die vollständige Schließung der meisten Geschäftsbereiche über Wochen und Monate hat erhebliche Auswirkungen auf viele Unternehmen. Das Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG), das am 1.1.2021 in Kraft getreten ist, gilt als wichtiger Baustein für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID 19- Pandemie und legt sein Augenmerk auf die präventive Insolvenzvermeidung.
Die Prüfung nichtfinanzieller Informationen erhält seit jeher sowohl vonseiten der Gesetzgebung als auch im Schrifttum eine hohe Aufmerksamkeit. Aufgrund der schwierigen Erfassbarkeit nichtfinanzieller Informationen kommt ihrer Prüfung eine besondere Rolle zu, insbesondere hinsichtlich Prüfungsumfang, Prüfungsintensität oder infrage kommender Prüfungsstandards.
Mit dem Inkrafttreten der CSR-Richtlinie (2014/95/EU) im Jahr 2014 und der Umsetzung in nationales Recht durch das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (CSR-RUG) im Jahr 2017 hat die nichtfinanzielle Berichterstattung in Deutschland einen erheblichen Bedeutungszuwachs erfahren. Seitdem müssen bestimmte kapitalmarktorientierte Unternehmen sowie Kreditinstitute und Versicherungen im Rahmen einer nichtfinanziellen Erklärung, die in den Lagebericht integriert ist, oder eines gesonderten nichtfinanziellen Berichts Rechenschaft über ihre Nachhaltigkeitsleistung ablegen. Da die berichtspflichtigen Unternehmen hierin ihre gesamte Wertschöpfungs- bzw. Lieferkette einbeziehen, müssen vermehrt auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignete Berichtssysteme etablieren.
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Basierend auf neuen europarechtlichen Vorgaben wurde der Vergütungsbericht börsennotierter Gesellschaften rechtssystematisch neu ausgerichtet und in vielen Einzelaspekten anders als bisher normiert. Das betrifft u. a. auch seine Inhalte und ihre Prüfung. Obwohl die Prüfung des Vergütungsberichts nur noch in formeller, nicht aber auch in materieller Hinsicht gesetzlich verlangt wird, ergeben sich dazu zahlreiche Zweifelsfragen, vor allem zum Prüfungsvorgehen und zur verlangten Berichterstattung des Vergütungsberichtsprüfers darüber in einem gesonderten Vermerk. Zweifelsfragen zu diesen Aspekten der Prüfung des Vergütungsberichts widmet sich dieser Beitrag. Zu ihrer Beantwortung werden zu Beginn die gesetzlichen Anforderungen an die Prüfung des Vergütungsberichts und ihre Konkretisierung durch die Gesetzesverfasser skizziert. Darauf folgend werden weitergehende Konkretisierungen zum Prüfungsvorgehen und zum Vermerk über die Prüfung aus dem IDW EPS 870 „Die Prüfung des Vergütungsberichts nach § 162 Abs. 3 AktG“ vorgestellt und anschließend mit Blick auf die gesetzlichen Anforderungen sowie die allgemeinen Grundsätze für Prüfungsvermerke beurteilt.
Mit seiner gegenwärtig weiter pandemischen Ausbreitung sorgt das Coronavirus weltweit für bislang kaum vorstellbare Einschränkungen im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Das stellt Unternehmen bei ihrer Finanzberichterstattung sowie Abschlussprüfer bei deren Prüfung vor besondere Herausforderungen. Im Fokus steht dabei u. a. auch der Prognosebericht als Teil des Lageberichts. Für Abschlussprüfer ist dabei mehr denn je die Frage von Interesse, welche Aspekte bei der Prüfung der Prognoseberichterstattung im Rahmen einer Abschlussprüfung generell und speziell auch bei Prognosen unter außergewöhnlicher Unsicherheit zu beachten sind. Dieser Frage widmet sich der Beitrag. Zu ihrer Beantwortung werden die gesetzlich formulierten Anforderungen an den Prognosebericht skizziert und konkretisiert, die Prüfung der Einhaltung dieser Anforderungen speziell auch für den Fall der außergewöhnlichen Prognoseunsicherheit erläutert sowie anhand von Praxisbeispielen veranschaulicht, welche Prüfungsaspekte dazu besonders zu beachten sind und welche Implikationen sich daraus für die Prüfung des Prognoseberichts darüber hinaus generell ableiten lassen.
In der jüngeren Vergangenheit wurden die Betriebswirtschaftslehre und die (handelsrechtliche) Unternehmensberichterstattung zunehmend durch Nachhaltigkeitsaspekte und Corporate-Governance-Themen beeinflusst.
Die Corona-Krise stellt die Wirtschaft nun schon seit mehr als einem Jahr vor große Herausforderungen. Trotz milliardenschwerer Hilfspakete der Bundesregierung stehen viele Unternehmen mit dem Rücken zur Wand.
Goodwills haben in den Bilanzen von deutschen und internationalen Konzernen eine große Bedeutung erlangt. Abwertungen finden nach dem impairment approach der IFRS immer seltener statt. Nichtsdestoweniger sind Geschäfts- oder Firmenwerte in der Abschlussprüfung von großer Bedeutung. Es sind problematische Aktiva, da in ihnen nur Zukunftsaussichten gespiegelt sind. Sie eignen sich folglich auch für Bilanzmanipulationen, wie Skandale der jüngeren Vergangenheit belegen.
Bund und Länder haben Selbständigen und Unternehmern finanzielle Hilfen für Liquiditätsengpässe, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, zum Ausgleich zur Verfügung gestellt. Entsprechende Anträge müssen mittlerweile im Regelfall von Angehörigen der steuerberatenden Berufe gestellt werden. Sollte sich später herausstellen, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Finanzhilfe nicht bzw. nicht vollständig erfüllt waren, ist eine Rückzahlung fällig.
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